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Dr. Jasper Wieck: „Unternehmen sind wichtige Partner bei der Exportkontrolle“

07.05.2018 - Artikel

Dr. Jasper Wieck, Ständiger Vertreter des Deutschen Botschafters in Indien, unterstrich bei der Eröffnung der zweitägigen Wiesbaden-Konferenz, dass „nur unter Beteiligung der Wirtschaft Exportkontrolle effizient funktionierten kann.

Albrecht von Wittke at the India-Wiesbaden Conference
Albrecht von Wittke at the India-Wiesbaden Conference© mea.gov.in

Die Umsetzung der VN-Sicherheitsrats-Resolution 1540 zur Verhinderung des Zugangs von nichts-staatlichen Akteuren, insbesondere Terroristen, zu nuklearen, chemischen und biologischen Waffen war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer effektiven Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

A light moment
A light moment© mea.gov.in

Die Wirtschaft ist ein wichtiger stakeholder bei der Umsetzung von Resolution 1540. Deutschland hat in seiner nationalen Exportkontrolle von Anfang an großen Wert auf eine effektive Einbindung von Unternehmen Wert gelegt. Von 2012 bis 2017 haben fünf internationale Konferenzen im Umfeld von Wiesbaden (Deutschland) stattgefunden, um diesen Gedanken auch in den Exportkontrollsystemen anderer Staaten zu verankern. Daher hat sich inzwischen der Name „Wiesbaden-Prozess“ eingebürgert. Hinzu kommen seit 2016  regionale „Wiesbaden-Konferenzen“ in Seoul, Mexiko-Stadt, und nun in New Delhi – mit Vertretern aus Regierung und Wirtschaft aus 39  Ländern sowie Vertretern der Vereinten Nationen.

The conference was well attended
The conference was well attended© mea.gov.in

Dr. Jasper Wieck, Ständiger Vertreter des Deutschen Botschafters in Indien, unterstrich bei der Eröffnung der zweitägigen Veranstaltung, dass „nur unter Beteiligung der Wirtschaft Exportkontrolle effizient funktionierten kann – sowohl bei der Entwicklung von Regelwerken als auch bei deren Umsetzung“. Gleichzeitig bekräftigte Dr. Wieck die deutsche Unterstützung für Indien auf dem Weg zur Mitgliedschaft in der Nuclear Suppliers Group.

Deutsche Exportkontrollexperten aus dem Auswärtigen Amt und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erläuterten den Teilnehmern Zielsetzung und Historie des „Wiesbaden-Prozesses“ und die deutschen Exportkontrollverfahren zum angemessenen Interessenausgleich zwischen Nichtverbreitung und freiem Handel. Der Wiesbaden Prozess ist eine gelungene deutsche Initiative für mehr Sicherheit und Verlässlichkeit in einer sich rasant globalisierenden Welt.

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