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Urkundenüberprüfung (Legalisation, Apostille)

Artikel

Wie Sie die Echtheit einer in Indien ausgestellten Urkunde gegenüber einer deutschen Behörde nachweisen können, erfahren Sie hier.

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Urkundenüberprüfung

Deutsche Behörden und Gerichte erkennen ausländische öffentliche Urkunden (z.B. Geburtsurkunden, Heiratsurkunden, ) oft nur an, wenn die Echtheit der Urkunde nachgewiesen ist. In Indien bieten die deutschen Vertretungen zu diesem Zweck das sogenannte Urkundenüberprüfungsverfahren an. Es ersetzt für indische Urkunden die Legalisation oder die Ausstellung einer Apostille.

Ein Urkundenüberprüfungsverfahren kann auf zwei Arten eingeleitet werden:

  1. auf Veranlassung deutscher Behörden (Amtshilfe) oder Gerichte (Rechtshilfe), die in eigenem Ermessen entschieden haben, dass ein Urkundenüberprüfungsverfahren erforderlich ist und daher ein Amtshilfeersuchen an die deutsche Vertretung gerichtet haben, oder
  2. wenn die deutsche Vertretung das Verfahren selbst einleitet, z.B. im Rahmen eines Pass- oder Visumantrags.

Von Privatpersonen kann eine Urkundenprüfung hingegen nicht veranlasst werden.

Inhalt des Urkundenüberprüfungsverfahrens

Im Urkundenüberprüfungsverfahren überprüfen die Vertretungen gutachtlich die formale Echtheit und, sofern gewünscht oder notwendig, auch die inhaltliche Richtigkeit einer Urkunde. Das Ergebnis dient der veranlassenden Behörde als Entscheidungshilfe.

Die deutschen Vertretungen können die Überprüfung regelmäßig nicht mit eigenem Personal durchführen, sondern stützen sich auf die Erkenntnisse von Vertrauenspersonen, z.B. Anwälten oder lizenzierten Ermittlungsbüros. Auf deren Grundlage nehmen die Vertretungen eine abschließende Bewertung vor und verfassen eine Stellungnahme, die – gemeinsam mit den überprüften Urkunden – an die ersuchende Behörde übersandt wird.

Um die spätere Verwendung der überprüften indischen Urkunden im deutschen Rechtsverkehr zu erleichtern und unnötige weitere Prüfungen zu vermeiden, wird auf den überprüften Urkunden ein Hinweis auf die erfolgte Überprüfung angebracht.

Kosten des Urkundenüberprüfungsverfahrens

Die Auslagen für die beauftragten Vertrauenspersonen sind von der ersuchenden Behörde zu erstatten. Mit dem Amtshilfeersuchen ist eine Kostenübernahmeerklärung zu übersenden.

Nach Abschluss des Verfahrens übersendet die Vertretung – gemeinsam mit dem Ergebnis des Überprüfungsverfahrens – einen Kosten-Festsetzungsbescheid an die ersuchende Behörde über den abschließenden, exakten Betrag. Auf dessen Grundlage erstattet die ersuchende Behörde die Auslagen an die Bundeskasse.

Die ersuchende Behörde lässt sich die Auslagen im Regelfall wiederum durch den Urkundeninhaber erstatten. Zu diesem Zweck wird sie ihn im Regelfall bitten, eine Sicherheitsleistung zu hinterlegen.

Die entstehenden Kosten können sich je nach Vertretung leicht unterscheiden. Der Betrag ist unabhängig von der Anzahl der zu überprüfenden Urkunden.

Hinweise für deutsche Behörden oder Gerichte, die eine Urkundenüberprüfung einleiten möchten

Für eine Übersicht über die einzureichenden Unterlagen, die entstehenden Kosten und die voraussichtliche Dauer des Verfahrens wählen Sie bitte im Folgenden die Vertretung aus, in deren Amtsbezirk die zu überprüfende Urkunde ausgestellt wurde. Falls Sie mehrere Urkunden überprüfen lassen möchten, die aus unterschiedlichen Amtsbezirken stammen, können Sie eine Vertretung wählen, aus deren Amtsbezirk mindestens eine der Urkunden stammt.

Botschaft Neu-Delhi

Generalkonsulat Mumbai

Generalkonsulat Bangalore

Generalkonsulat Chennai

Generalkonsulat Kalkutta

Legalisation

Die Legalisation ist ein Nachweis für die Echtheit von Urkunden. Die Voraussetzungen zur Legalisation von öffentlichen Urkunden aus Indien sind derzeit nicht gegeben. Daher wurde die Legalisation mit Billigung des Auswärtigen Amtes im Jahr 2000 bis auf Weiteres eingestellt. Soll der Echtheitsnachweis für eine deutsche Behörde oder ein Gericht erbracht werden, kann stattdessen eine Urkundenüberprüfung durchgeführt werden.

Apostille

Eine Apostille ist ein Nachweis für die Echtheit von Urkunden, der auf dem Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation (Haager Apostille-Übereinkommen) basiert. Da Deutschland Einspruch gegen den Beitritt Indiens zu diesem Übereinkommen eingelegt hat, ist das Übereinkommen zwischen Deutschland und Indien nicht in Kraft. Von deutschen Behörden können daher weder Apostillen zur Verwendung in Indien ausgestellt noch indische Apostillen anerkannt werden. Soll der Echtheitsnachweis für eine deutsche Behörde oder ein Gericht erbracht werden, kann stattdessen eine Urkundenüberprüfung durchgeführt werden.

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