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Arbeits- und Sozialbeziehungen und Berufsbildung

06.04.2018 - Artikel

Anders als in Deutschland ist das Normalarbeitsverhältnis in Indien „informell“: Fast 90% aller Beschäftigten arbeiten ohne arbeits- und sozialrechtlichen Schutz in informellen Arbeitsbezügen.

Bosch Training Centre
Bosch Training Centre© BOSCH

Anders als in Deutschland ist das Normalarbeitsverhältnis in Indien „informell“: Rund 90% aller Beschäftigten arbeiten weitgehend ohne arbeits- und sozialrechtlichen Schutz in informellen Arbeitsbezügen. Das beachtliche Wirtschaftswachstum Indiens kommt der armen Bevölkerungsmehrheit - sie macht je nach Lesart 27-68% der Gesamtbevölkerung aus- nicht automatisch zu gute. Die indische Regierung formuliert deshalb eine Politik des „Inclusive Growth“ mit dem Ziel, die Früchte des Wirtschaftswachstums auch den Armen und den informell Beschäftigten zugute kommen zu lassen. Die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland ist in Indien ein vielbeachtetes Referenzmodell, sie wird als deutsches Modell des „Inclusive Growth“ verstanden. Indien ist an den deutschen Erfahrungen in verschiedenen Bereichen interessiert - und an deutscher Expertise.

Berufsbildungskooperation

Indien ist ein sehr junges Land und es gibt einen enormen Bedarf an solider beruflicher Qualifizierung. Die indischen Berufsbildungseinrichtungen können diesen bisher weder quantitativ noch qualitativ annähernd decken. Indien betreibt daher eine groß angelegte Berufsbildungsoffensive und ist stark am deutschen dualen Berufsausbildungssystem interessiert. Nach jahrzehntelanger entwicklungspolitischer Zusammenarbeit auch im Bereich der Berufsbildung wurde 2008 eine deutsch-indische Arbeitsgruppe Berufsbildung eingesetzt. Sie wird auf deutscher Seite vom BMBF in enger Abstimmung mit BMZ, auf indischer früher vom Ministry of Labour & Employment heute vom Ministry of Skill Development and Enterpreneurship geführt. Die Kooperation umfasst Politikberatung und konkrete Kooperationsvorhaben, die zu großen Teilen von der indischen Seite finanziert werden. Berufsbildung ist seit 2014 auch wieder Gegenstand der Entwicklungszusammenarbeit. Ziel aller Bemühungen ist es vor allem, Indien beim Aufbau dualer Ausbildungsstrukturen zu unterstützen. Dies liegt angesichts der stark wachsenden wirtschaftlichen Verbindungen nicht nur im indischen sondern auch im deutschen Interesse.

Wie bei den deutsch-indischen Regierungskonsultationen in Delhi im Juni 2011 und in Berlin im Jahr 2013 sowie der Beteiligung Indiens an der Hannover Messe im April 2015 war auch bei den Regierungskonsultationen in Delhi im Oktober 2015 wird die Berufsbildung wieder ein wichtiges Thema sein.

Verantwortliche Unternehmensführung - Corporate Social Responsibility

In Deutschland wird die Debatte über Verantwortliche Unternehmensführung (CSR) auf einem hohen Niveau verbindlicher sozialer und ökologischer Standards geführt. Nachdem die Bundesregierung die wesentlichen Einzelmaßnahmen des Aktionsplan CSR von 2010 umgesetzt hat, wird die nationale CSR-Strategie zurzeit weiterentwickelt und internationaler ausgerichtet.

Das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unterstützt den CSR-Prozess mit einer Reihe von Initiativen und Maßnahmen. Ein zentrales Thema ist dabei die unternehmerische Verantwortung in Produktions- und Lieferketten, die sowohl im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft, bei der Entwicklung eines Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte als auch innerhalb des CSR-Forums der Bundesregierung intensiv diskutiert wird.

In Indien ist seit Mai 2014 ein neuer „Companies Act“ in Kraft, nach dem Firmen ab einer bestimmten Größe einen Betrag von 2% des durchschnittlichen Nettogewinns der letzten 3 Jahre zugunsten „sozialverantwortlicher Projekte/Programme“ ausgeben sollen. Auf diesem Wege sollen ca. 16.000 große Firmen im ganzen Land soziale Entwicklung fördern und dazu ihre Managementfähigkeiten zu mobilisieren. Das indische Ministerium for Corporate Affairs hat 2011 freiwillige Leitlinien für sozial, ökologisch und wirtschaftlich nachhaltige Unternehmensführung herausgegeben - bei der Entwicklung gab es deutsche Unterstützung, durch die GIZ im Rahmen einer intensiven Zusammenarbeit in den Jahren 2008-2014. Auch bei der Stärkung der Verbraucher- Nachfrage nach ökologisch und sozial unbedenklichen Waren und Dienstleistungen ist deutsche Expertise gefragt.

Krankenversicherung und Altersvorsorge

In Deutschland sind Altersvorsorge und Krankenversicherung grundsätzlich mit dem Beschäftigungsverhältnis verbunden - in Indien gilt dies nur für den kleinen Teil des formellen Beschäftigungssektors. Deutschland ist gleichwohl als Partner bei der Entwicklung von Sozialversicherungssystemen für den informellen Sektor in Indien gefragt. Die GIZ unterstützte das Ministry of Labour and Employment bei der Entwicklung und Einführung von ersten Kranken- und Altersvorsorge-Systemen für den informellen Sektor.

Die RSBY – Smart Card: Krankenversicherung für 300 Mio Menschen

Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

Indien hat 2009 seine „National Policy on Safety, Health and Environment at Workplace“ eingeführt. Darin wurden eine enge Einbeziehung der Sozialpartner festgelegt und Themenfelder eines Aktionsprogramms definiert. Darauf aufbauend wurden sukzessive neue Sicherheitsvorschriften geschaffen, die Aufsichts- und Inspektionsbehörden reformiert sowie vereinzelt mit Informations- und Sensibilisierungsveranstaltungen begonnen. Im Mai 2015 wurden von PM Modi neue Unfall- und Lebensversicherungs-Initiativen gestartet, die gerade auch die Vielzahl der im informellen Sektor arbeitenden Menschen schützen sollen.

Vor diesem Hintergrund kommt der seit mehreren Jahren bestehenden Kooperation des Spitzenverbandes der Deutschen Unfallversicherung (DGUV) mit indischen Partnern eine besondere Bedeutung bei. Die große Expertise der DGUV im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes kann für Indien eine gute Unterstützung sein, um Kompetenzen, Sicherheitsbewusstsein, Sicherheitsstandards und Implementierungsstrategien zu verbessern. Sehr gelungene Beispiele dafür waren große Konferenzen in New Delhi und Mumbai unter Beteiligung von Arbeitgebern, Arbeitnehmern, Beamten der verantwortlichen Ministerien und Inspektoren, auf denen sehr pragmatisch praktische Gefahren auf Baustellen behandelt und einfache Präventionsmaßnahmen vorgestellt wurden. Bei allen Beteiligten besteht Konsens, dass so mit geringem Aufwand große Fortschritte zur Eindämmung schwerer Unfälle erreicht werden können.

Sozialversicherungsabkommen

Am 1.10.2009 trat ein erstes Sozialversicherungsabkommen zwischen Deutschland und Indien in Kraft. Es regelt die Sozialversicherungspflicht insbesondere für Beschäftigte, die für einen bestimmten Zeitraum von ihrer Firma von Deutschland nach Indien -oder umgekehrt- entsandt werden.

Aus dem Territorialitätsrpinzip, welches regelt, an welchem Ort welches Recht auf welche Person anwendbar ist, ergibt sich auch, dass sozialversicherungsrechtliche Regelungen nur im eigenen Staat gelten. Arbeiten Indische Staatsbürger in Deutschland oder deutsche Staatsbürger in Indien kann dieses Prinzip zur Doppelversicherung führen, weil jeder Staat für seine Arbeitnehmer eine Sozialversicherungspflicht vorsehen kann. Um dies zumindest teilweise vermeiden schließt die Bundesrepublik mit Staaten außerhalb der EU Sozialversicherungsabkommen.

Da Deutschland und Indien wichtige Handelspartner sind, ist eine Erleichterung der Sozialversicherungsregelungen für indische und deutsche Unternehmen, die im jeweils anderen Land tätig sind, von großem Interesse. Gleiches gilt für Arbeitnehmer, die im jeweils anderen Land als Fachkräfte arbeiten wollen.

Das am 1.10.2009 in Kraft getretene Deutsch-Indische Sozialversicherungsabkommen regelt die Rentenversicherungspflicht der Staatsangehörigen der beiden Länder die jeweils im anderen Staat arbeiten. Danach besteht grundsätzlich eine Rentenversicherungspflicht nach den Regeln des Staates, in dem die berufliche Tätigkeit ausgeführt wird.

Arbeitet ein deutscher Arbeitnehmer für ein deutsches Unternehmen jedoch nur vorübergehend bis maximal 48 Monate (ein Antrag auf Verlängerung ist in Sonderfällen möglich) in Indien (Entsendungen), so verbleibt er in der deutschen Rentenversicherung. Zusätzlich erstreckt sich für deutsche Arbeitnehmer in diesem Fall die Sozialversicherungspflicht auf die deutsche Arbeitslosenversicherung.


Volltext: Abkommen über Sozialversicherung


Volltext: Schlussprotokoll zum Abkommen über Sozialversicherung


Mehr Information

Quellen:

www.auswaertiges-amt.de

www.aok-business.de


Weitere Informationen

Ein Wegweiser: Akteure der internationalen Berufsbildung.

GOVET ist wesentlicher Bestandteil der Strategie der Bundesregierung zur internationalen Berufsbildungszusammenarbeit aus einer Hand, die das Bundeskabinett unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) Anfang Juli 2013 verabschiedet hat.

GOVET

20 indische Ausbilder der beruflichen Aus- und Weiterbildung absolvierten im Auftrag der indischen Regierung ein sechswöchiges Training bei der Kreishandwerkerschaft Hellweg-Lippe in Soest.

Beispiel für gelungene Ausbilder-Qualifizierung

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