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Sozialversicherungsabkommen zwischen Deutschland und Indien

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Deutschland ist einer der wichtigsten Handelspartner Indiens und einer der zehn größten In­vestoren dort. Das Handelsvolumen, die Im- und Export haben sich in den letzten Jahren sehr dynamisch entwickelt.

Entsende-Abkommen – Inkraftreten: 1.10.2009

Deutschland ist einer der wichtigsten Handelspartner Indiens und einer der zehn größten In­vestoren dort. Das Handelsvolumen, die Im- und Export haben sich in den letzten Jahren sehr dynamisch entwickelt, sodass beide Staaten sehr daran interessiert waren, auch die Zusammenarbeit im Bereich der sozialen Sicherheit zu regeln.

Das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien über Sozi­alversicherung vom 8. Oktober 2008 (in Kraft seit dem 1. Oktober 2009) ist ein erster Schritt in diese Richtung. Ziel des Abkommens ist es zu verhindern, dass grenzüberschrei­tend erwerbstätige Personen in beiden Staaten Sozialversicherungsbeiträge zahlen müssen oder - was auch denkbar ist - in keinem der Staaten sozial abgesichert sind, obwohl sie dem Grunde nach als schützwürdig gelten.

Das Abkommen enthält Regelungen über die Vermeidung der Doppelversiche­rung in beiden Staaten im Falle von vorübergehenden Beschäftigungen im anderen Staat. So bleiben die von den deutschen Unternehmen nach Indien entsandten Arbeitnehmer von der Renten­ver­siche­rungspflicht in Indien befreit und umgekehrt werden die von indischen Unter­nehmen nach Deutschland ent­sandten Ar­beitnehmer von der Rentenversicherungs­pflicht in Deutschland befreit. Gleichzei­tig finden die Rechtsvorschriften des Entsen­destaates bezüg­lich der Versi­cherungspflicht in der Ren­tenversicherung auf die be­troffenen Personen weiter Anwendung. Der Ent­sendezeit­raum kann bis zu 48 Ka­lendermonaten gehen. Dieser Zeit­raum kann auf gemeinsamen An­trag des Ar­beit­nehmers und seines Arbeitgebers bei Fortbe­stehen der Vor­aussetzungen von der zu­ständigen Stelle des Staates, in den der Arbeitneh­mer entsandt wurde, um höchstens 12 weitere Kalendermonate verlängert werden.


Darüber hinaus kann nach dem Abkommen mit einer so genannten Ausnahmever­einbarung erreicht werden, dass z.B. ein Arbeitnehmer, der für einen vorübergehen­den Zeitraum von seiner deutschen Muttergesellschaft zu einer Tochter nach Indien gesandt wird, weiterhin den deutschen Rechtsvorschriften unterstellt bleibt, obwohl während dieser Zeit der Schwer­punkt der rechtlichen und tatsächlichen Merkmale seines Beschäftigungsver­hältnisses in In­dien liegt.


Damit enthält das Entsendeabkommen Lösungen, um zu vermeiden, dass lediglich vorüberge­hend im anderen Staat eingesetzte Ar­beitnehmer in das Rentensystem des ande­ren Staates wechseln müssen. Diese Personen werden künftig grundsätz­lich in dem ihnen vertrauten Rentensystem bleiben können. Dies liegt vor dem Hin­tergrund der umfangreichen und intensiven außenwirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands zu Indien im Interesse hie­siger Unternehmen und ihrer in Indien einge­setzten Arbeitnehmer. Gerade für Deutschland mit seinen bedeutsamen außenwirtschaftlichen Verflechtungen zu Indien ist es wichtig, Vor­kehrungen zu treffen, die im Interesse deutscher Unterneh­men und Arbeit­nehmer liegen. Hierzu zählt u.a. auch, dass es bei Entsendung deutscher Arbeit­nehmer nach Indien nicht zu zusätzlichen Kosten aufgrund einer doppelten Ver­siche­rungspflicht kommen kann. Deutsche und indische Unternehmen beschäftigen Mitarbei­ter zunehmend auch im anderen Land, ins­besondere bei dort ansässigen Beteiligungs­ge­sellschaften.

Die Durchführungsvereinbarung enthält die zur Anwendung des Abkommens erforderlichen Bestimmungen, die vor allem technischer Art sind. Sie betreffen insbesondere Mitteilungs­pflichten zwischen den Versicherungsträgern beider Vertragsstaaten, das Aus­stellen von Bescheinigungen und das Verfahren bei Zahlungen in den anderen Vertrags­staat.

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